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Neue Rechtsprechung des OGH zum Zivilprozessrecht

Zum Thema
Der Vortrag behandelt ausgewählte Entscheidungen des OGH aus neuerer Zeit zum Zivilverfahrensrecht. Dabei liegt der Fokus auf allgemeinen Grundsatzfragen. Die Palette der vorzustellenden Entscheidungen reicht von den Anforderungen an die Bestimmtheit der Klage über die Aufrechnung bis zu Fragen des Rechtsmittelrechts, etwa bei Verfahrensmängeln oder im Verfahren zur Erlassung einstweiliger Verfügungen. Zahlreiche Entscheidungen betreff en das Beweisverfahren. Dabei geht es um so zentrale Fragen wie das Beweismaß, also den geforderten Grad richterlicher Überzeugung, den (sachlichen) Unmittelbarkeitsgrundsatz oder die Verwertung von Beweisergebnissen aus anderen Verfahren. Diese Fragen stellen sich in letzter Zeit vor allem (aber nicht nur) im Zusammenhang mit Anlegerprozessen.

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